Impressum


Geschäftsinhaber: Annegret Ehlers
QNOX Elbuferstrasse 25 29484 Langendorf
Tel.: +49 (0) 355 755 791 55 Fax: +49 (0) 3212 755 791 6
info@qinox.eu www.qinox.eu

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IBAN DE98810700240290808500


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Urheberrecht
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Datenschutz
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma QNOX


Mit der Nutzung von "QNOX" erklären Sie sich mit den AGB's einverstanden.


§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich


1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis und vorbehaltloser Lieferung unsererseits, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 2. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Unternehmer (im Sinne des § 14 BGB). 3. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag, ebenso wie vereinbarte Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen, schriftlich niederzulegen.


§ 2 Vertragsschluss


1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten. Im Übrigen verstehen sich alle Mengen-, Maßangaben und ähnlichen Merkmale mit den handelsüblichen Toleranzen. 2. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung eines Kunden liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann schriftlich oder konkludent durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Eine von uns abgegebene Eingangsbestätigung einer Bestellung, stellt noch keine verbindliche Annahme dieser Bestellung dar. 3. Die Präsentation der Waren in unserem Onlineseite ist kein verbindliches Angebot an den Kunden, sondern nur ein unverbindlicher Onlinekatalog. 4. Die Absendung der Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in der Bestellung enthaltenen Waren zu den mit der Bestellung übermittelten Konditionen dar. 5. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn QNOX die bestellte Ware an den Kunden versendet , spätestens mit Anlieferung der Ware beim Kunden. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Eine schon erhaltene Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. 6. Gültige Adressdaten Der Kunde ist für die gültige Angabe der Adressdaten auf seiner Rechnung und Lieferschein verantwortlich, da spätere Änderungen speziell auf der Rechnung nicht möglich sind. 7. Lieferung innerhalb Deutschland Lieferungen innerhalb Deutschlands werden ausschließlich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer berechnet. Sofern die Ware in das Drittlandsgebiet oder in das übrige Gemeinschaftsgebiet durch den Kunden oder durch seinen Beauftragten verbracht wird, wird durch unser Unternehmen ein eventuelles Mehrwertsteuer-Vergütungsverfahren nicht durchgeführt.


§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen


1. Alle in unserem Online Seite angegebenen Preise enthalten  die gesetzlich festgesetzte Mehrwertsteuer von 19 %. Alle Preise verstehen sich ab Betriebsstätte Cottbus inklusive Verpackung und zuzüglich sämtlicher entstehender Versand- und ggf. Nachnahmekosten.
2. Die Bezahlung durch den Kunden kann durch Vorkasse, Nachnahme oder Selbstabholung erfolgen. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse abgewickelt. Vorkasse-Zahlung: Vorkasse-Zahlungen erfolgen mittels Banküberweisung. Bei Bestellung per Vorkasse erhalten Sie eine automatisch generierte Auftragsbestätigung per E-Mail mit Angabe unserer Bankverbindung und der Ihrer Bestellung zugeordneten Bestellnummer. Diese Bestellnummer geben Sie bitte zusammen mit Ihrem Vor-/Nachnamen als Verwendungszweck bei der Überweisung an. Bitte beachten Sie, dass je nach Wochentag und Geschwindigkeit der jeweiligen Bank ein Zahlungseingang 1 bis 5 Tage dauern kann. Ihre Bestellung kann erst nach erfolgtem Zahlungseingang bearbeitet werden. Nachnahme-Zahlung: Nachnahme-Zahlungen erfolgen in der Regel bar an den Boten, Spediteur (Lieferant). (Bitte achten Sie darauf den Betrag möglichst passend bereit zu legen, da die Boten (Lieferant) häufig über kein Wechselgeld verfügen!) Bitte beachten Sie, dass wir zusätzlich zu den Versandkosten die Nachnahme-Gebühr des Paketdienstleisters erheben, welche auf der von uns an Sie gestellten Rechnung ausgewiesen wird. Außerdem gilt es zu beachten, dass für Nicht-Lagerwaren, welche ausschließlich auf Bestellung produziert werden, 40% des Netto Endbetrages bei Auftragserteilung anzuzahlen sind. Bei einem Kaufvertragsrücktritt seitens des Kunden behält QNOX diese Summe für die Aufwandsregulierung ein.
3. Bitte beachten Sie bei einer Bestellung aus der Schweiz oder anderen Ländern, welche Einfuhrzölle erheben, dass QNOX keinen Einfluss auf die Höhe der Zollgebühren oder die zu entrichtenden Steuern Ihres Landes hat. In diesem Fall informieren Sie sich bitte über die für Sie anfallenden Kosten einer Bestellung, welche erst bei der Einfuhr der Ware in Ihr Land erhoben werden. Diese Gebühren werden NICHT von GGM Gastro erhoben und sind auch NICHT bereits in den Versandgebühren enthalten. Falls bei der Einfuhr in Ihr Land (z.B. Schweiz) Mehrwertsteuer anfällt, können Sie vor Überweisung die deutsche Mehrwertsteuer aus Ihrer Bestellung entfernen lassen und müssen diese nicht mit überweisen. 4. Für die Lieferung in Drittländer sind alle Gebühren/Kosten/Entgelte bzgl. der Einfuhr, der Umsatzsteuer oder des Zolls sofort zahlbar. 5. Installations- u. Montagekosten sind nur im Falle gesonderter Vereinbarung im Preis enthalten. 6. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Erhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreisänderungen eintreten. 7. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten; sie wird am Tag der Rechnungsstellung in gesetzlicher Höhe, gesondert ausgewiesen. 8. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. 9. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 10. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung von Zahlungen wegen Mangelrügen nur in einem Umfang berechtigt, der in einem angemessenen Verhältnis zu den geltend gemachten Mängeln steht. 11. Die Kosten für Kundenzeichen (Logo) werden separat in Rechnung gestellt. Handelsübliche Mehr- und Minderlieferungen werden vom Besteller akzeptiert. 12. Der Besteller ist nur dann berechtigt Zahlungen wegen Mängelrügen zurückzubehalten, wenn die zurückbehaltene Zahlung in einem angemessenen Verhältnis zu den gelten gemachten Mängeln steht.


§ 4 Angebote


1. Beschreibungen von Produkten in unseren Angeboten, Auftragsbestätigungen und im Internet-Shop etc. sind nur annähernd maßgeblich. Abweichungen hinsichtlich Material, Farbe, Gewicht, Abmessung, technischer Gestaltung und ähnlicher Merkmale bleiben vorbehalten, soweit der Liefergegenstand dadurch für den Besteller/Käufer zumutbar bleibt. Im Übrigen verstehen sich alle Mengen-, Maßangaben und ähnlichen Merkmale mit den handelsüblichen Toleranzen.


§ 5 Lieferzeit


1. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. 2. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die vollständige Ausweisung der vom Kunden beizubringenden Unterlagen und des Eingangs einer eventuell vereinbarten Anzahlung. 3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, inkl. etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu bekommen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Weiterhin geht die Gefahr im Falle eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache zu dem Zeitpunkt auf den Kunden über, zu dem er in Annahme oder Schuldnerverzug geraten ist. 4. Mit Beginn der vereinbarten Lieferzeit sind wir zur Lieferung berechtigt. Kann oder will der Kunde die Ware zu diesem Zeitpunkt trotz unseres Angebotes nicht abnehmen, steht uns das Recht zu, die Ware bei uns einzulagern und zur sofortigen Zahlung zu berechnen. Sämtliche der durch diese Maßnahme oder anderweitig durch den Annahmeverzug entstehenden Mehrkosten können gesondert in Rechnung gestellt werden. Bei Nichtdurchführung des Auftrags aus vom Kunden zu vertretenden Gründen gelten 40% der Auftragssumme als Schadensersatz vereinbart. Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass uns durch die Nichtdurchführung kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Der Schadensersatz ist zur sofortigen Zahlung fällig. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen. Bei Produkten die speziell für den Kunden angefertigt werden oder generell keine Lagerartikel sind (mit einer Lieferzeit 3-4 Wochen oder 2-3 Wochen), muss eine Anzahlung per Vorkasse in Höhe von 40% vom Bruttowert erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware originalverpackt/Transportsicher an die Spedition zu übergeben.Sollten Transportschäden entstehen, die auf nicht ausreichende Verpackung zurück führen sind,muss der Kunde die Kosten übernehmen. 5. Liefer- und Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt und von unvorhergesehenen Ereignissen, die von uns nicht zu vertreten sind und uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, insbesondere Streiks, Aussperrung, Betriebsstörung, behördliche Maßnahmen, Verspätung in der Anlieferung von Zubehörteilen usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten, berechtigen uns auch bei verbindlich vereinbarten Lieferfristen zu einer Lieferzeitverlängerung um bis zu 6 Wochen. Wenn die Behinderung länger als 6 Wochen dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 6. Die Lieferung einer Ware erfolgt frei Bordsteinkante an die Lieferadresse des Kunden. Dieser muss selbst für einen fachgerechten Transport zum endgültigen Standort sorgen. Die Firma QNOX übernimmt keine Haftung für eventuelle Hilfeleistungen ihres Personals bei diesem Transport. 7. Mehrere Anlieferungsversuche: Bitte stellen Sie sicher, dass der Spediteur Sie zum vereinbarten Liefertermin an der vereinbarten Lieferadresse antrifft, denn seitens des Spediteurs werden für jeden weiteren Anlieferungsversuch 25,- zzgl. MwSt. in Rechnung gestellt. Diese Mehrkosten hat der Kunde zu tragen. 8. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich i.S.d. § 377 HGB im Beisein des Lieferers zu überprüfen, sich offensichtliche Mängel quittieren zu lassen und den Missstand "QNOX" unverzüglich mitzuteilen. 9. Expresslieferungen: Es gilt zu beachten, dass eine telefonische Kontaktaufnahme seitens des Spediteurs bei Expresslieferungen nicht erfolgt. 10. Sonderprodukte: Sollte der Kunde Produkte, die speziell für ihn bestellt, gesondert angefertigt oder extra produziert wurden, vor der Anlieferung stornieren, behalten wir uns das Recht vor
40% vom Artikelwert inkl. 19% Mwst. als Stornogebühr einzubehalten. Eine kostenfreie Stornierung ist nur möglich bis spätestens drei Werktage nach dem Erhalt der Auftragsbestätigung. Die Stornierung bedarf der Schriftform und kann erfolgen durch Zusendung bzw. Faxen einens eigenständig formulierten und unterzeichneten Stornierung Textes oder per E-Mail. 11. Lieferung innerhalb Deutschland Lieferungen innerhalb Deutschlands werden ausschließlich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer berechnet. Sofern die Ware in das Drittlandsgebiet oder in das übrige Gemeinschaftsgebiet durch den Kunden oder durch seinen Beauftragten verbracht wird, wird durch unser Unternehmen ein eventuelles Mehrwertsteuer-Vergütungsverfahren nicht durchgeführt. 12. Maßanfertigung Artikel, die auf Wunsch vom Kunden auf Maß angefertigt wurden, sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Der Kunde hat im Falle des nicht gefallens kein Recht auf Änderungs- oder Ersatzansprüche. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder jegliche Form von Sonderbestellungen wie z.B. Sortimentsfremde Artikel.


§ 6 Gefahrübergang


1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart. 2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe, beim Versandkauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. 3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.


§ 7 Gewährleistung


1. Für Mängel der Ware leisten wir zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Hat der Kunde den Liefergegenstand entgegen dem bestimmungsgemäßen Gebrauch nach der Lieferung an einen anderen Ort als den Wohnsitz oder die gewerbliche Niederlassung verbracht, trägt er die hierdurch bei der Mangelbeseitigung entstehenden Mehrkosten. 2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Als fehlgeschlagen gilt die Nacherfüllung nach dem erfolglosen zweiten Versuch.
Ein Rücktrittsrecht steht dem Kunden allerdings nicht bei nur unerheblichen Mängeln (im Sinne des § 323 Abs. 5 BGB) zu. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. 3. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Gegenständen wird jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. 4. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. 5. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht. 6. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur unmittelbar dem Kunden zu und sind nicht abtretbar. 7. Sämtliche Bilder, die für die Warenpräsentation im Onlineseite von QNOX genutzt werden, sind lediglich Beispielsfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung, insbesondere bei Farben kann es wegen der unterschiedlichen Darstellung auf verschiedenen Bildschirmen zu Abweichungen kommen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Artikel. 8. Wir haften nicht für Schäden, die auf unsachgemäßer Verwendung und Lagerung, fehlerhaftem Einbau oder natürlicher Abnutzung beruhen. Für Instandsetzungsarbeiten oder sonstige Eingriffe, die vom Besteller/Käufer oder Dritten ohne unsere Zustimmung vorgenommen wurden, wird jede Gewährleistung von uns ausgeschlossen. 9. Bei Rückgabe der Ware im Rahmen der Nacherfüllung hat der Kunde Wertersatz für die etwaige Ingebrauchnahme der Ware zu leisten.
10. Sonderprodukte: Sollte der Kunde Produkte, die speziell für ihn bestellt, gesondert angefertigt oder extra produziert wurden, vor der Anlieferung stornieren, behalten wir uns das Recht vor 30% vom Artikelwert inkl. 19% MwSt. als Stornogebühr einzubehalten. Eine kostenfreie Stornierung ist nur möglich bis spätestens drei Werktage nach dem Erhalt der Auftragsbestätigung. Die Stornierung bedarf der Schriftform und kann erfolgen durch Zusendung bzw. Faxen einens eigenständig formulierten und unterzeichneten Stornierung Textes oder per E-Mail. 11. Maßanfertigung Artikel, die auf Wunsch vom Kunden auf Maß angefertigt wurden, sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Der Kunde hat im Falle des nicht gefallens kein Recht auf Änderungs- oder Ersatzansprüche. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder jegliche Form von Sonderbestellungen wie z.B. Sortimentsfremde Artikel.


§ 8 Garantie


1. Wählt der Kunde unter "Garantieauswahl" die kostenlose Option "Ersatzteilgarantie", so übernehmen wir für die gelieferte Ware eine Haltbarkeitsgarantie für ein Jahr ab Lieferung. Die Garantieleistungen beschränken sich auf die Lieferung von Ersatzteilen; etwaige Kosten für Montage, Anfahrt und Arbeitslohn sind vom Kunden zu tragen. 2. Wählt der Kunde unter "Garantieauswahl die Option "1 Jahr Vollgarantie" (gegen 5% Kaufpreiszuschlag), so übernehmen wir für die gelieferte Ware für ein Jahr ab Lieferung eine Haltbarkeitsgarantie, die auch etwaige Material-, Lohn,- und Anfahrtskosten beinhaltet. Bei Wahl der Option "2 Jahre Vollgarantie" (gegen 10%
Kaufpreiszuschlag) übernehmen wir für die gelieferte Ware für zwei Jahre ab Lieferung eine Haltbarkeitsgarantie, die auch etwaige Material-, Lohn- und Anfahrtskosten beinhaltet."


§ 9 Haftungsbeschränkung


1. Für Schäden bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht. 2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Haftung wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. 3. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.


§ 10 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung ausdrücklich vor. 2. Der Kunde ist verpflichtet die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. 3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie Beschädigungen oder Vernichtung der Ware unverzüglich anzuzeigen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich mitzuteilen. 4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3 und 4 dieses Paragraphen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. 5. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Sache zu den sonstigen Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist. 6. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer weiterhin zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, und in Zahlungsverzug gerät. 7. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Angebotsunterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte ausdrücklich vor. Der Kunde darf solche Unterlagen Dritten nicht zugänglich machen. Auf unser Verlangen sind sie an uns zurückzugeben.


§ 11 Allgemeines


1. Wenn im Geschäftsverkehr mit dem Kunden die Geltung der VOB/B oder VOL/B vereinbart wird, gelten diese Geschäftsbedingungen nur insoweit, als sich aus der VOB/B oder VOL/B in der jeweils bei Vertragsschluss geltenden Fassung nicht etwas anderes ergibt. 2. Veränderungen in der Inhaberschaft der Gesellschaft, der Gesellschaftsform oder sonstigen die wirtschaftlichen Verhältnisse berührenden Umstände sowie Anschriftenänderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen. 3. Bei unfreien Sendungen/Zusendungen an QNOX verweigert QNOX die Annahme.

§ 12 Datenspeicherung


Der Kunde ist damit einverstanden, dass wir personenbezogene Daten im Rahmen seiner Geschäftsbeziehung speichern. Er ist ferner damit einverstanden und hat davon Kenntnis, dass wir rechtlich relevante Erklärungen digitalisieren und nicht in herkömmlicher Urkundenform aufbewahren. Alle auf dieser Webseite erhobenen Daten werden entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations- und Telekommunikationsdienstegesetzes (IuTDG) behandelt. Eine Weitergabe von persönlichen Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen erfolgt nicht.

§ 13 Schlussbestimmungen


1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden keine Anwendung. 2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Cottbus. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt..